Datenschutz­erklärung

Verantwortlicher gemäß Art. 4 Nr. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und Bundesdaten­schutz­gesetz (BDSG)

Willkommen auf der Webseite digitaler-impfnachweis-app.de. Im Folgenden möchten wir Ihnen Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei Nutzung dieser Webseite zur Verfügung stellen.

1. Verantwort­licher und Daten­schutz­beauftragter

Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß den Vorschriften der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ist:

Robert Koch-Institut (RKI)
Nordufer 20
13353 Berlin
vertreten durch den Präsidenten

Wenn Sie Fragen an unsere Datenschutzbeauftragte haben, erreichen Sie diese unter:

Datenschutzbeauftragte
datenschutz@rki.de

Das RKI nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Personenbezogene Daten sind Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen. Hierunter fallen Angaben, die Rückschlüsse auf Ihre Identität ermöglichen. Weitere Definitionen der verwendeten Begriffe (z. B. “Verarbeitung”) finden Sie in Art. 4 DSGVO. Das RKI unterliegt als Bundesbehörde den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG.

2. Zweck und Rechtsgrundlage der Daten­verarbeitung

Bei jedem Aufruf der Webseite übermittelt Ihr Browser automatisch Daten, die Ihnen den Besuch der Webseite ermöglichen. Diese Zugriffsdaten umfassen:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel)
• Übertragene Datenmenge (bzw. Paketlänge)
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

Diese Verarbeitung ist für die Anzeige der Webseite erforderlich. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist § 3 BDSG.

3. Kontakt­aufnahme

Sie können uns unter den oben angegebenen Kontaktdaten erreichen. In diesem Fall werden Ihre Kontaktdaten sowie inhaltlichen Angaben erfasst und gespeichert. Die Aufbewahrung erfolgt bei Telefonaten in der Regel durch einen Telefonvermerk, bei Telefaxen durch Aufbewahrung des Ausdrucks, E-Mails können sowohl digital als auch als Ausdruck aufbewahrt werden.
Diese Verarbeitung ist für die Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist § 3 BDSG.

4. Speicherdauer

Das RKI speichert die unter Ziffer 2 beschriebenen Protokolldateien für bis zu 30 Tage. Die Speicherung Ihrer Daten erfolgt im Einklang mit der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien, die im RKI als Registraturrichtlinie (RegR) umgesetzt ist.

5. Empfänger

In Zusammenhang mit dem Betrieb der Webseite bedient sich das RKI des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 3, 53175 Bonn als Dienstleister. Das BfArM verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag und auf Weisung des RKI (sog. Auftragsverarbeiter). Zur Gewährleistung der datenschutzrechtlichen Anforderungen hat das RKI mit dem BfArM einen entsprechenden Vertrag abgeschlossen. Das BfArM setzt zudem weitere Dienstleister ein (Amazon Web Services Sàrl), die ebenfalls personenbezogene Daten erhalten können. Die Dienstleister stellen unterschiedliche Funktionen der Webseite zur Verfügung. Zur Gewährleistung Ihrer Rechte sind auch mit diesen Dienstleistern Verträge geschlossen worden.

6. Übermittlung in Drittländer

Die Webseite benutzt ein sog. Content Delivery Network (CDN) des Dienstleisters Amazon Web Services Sàrl. Ein CDN ist ein Netzwerk regional verteilter Server, mit dessen Hilfe die Inhalte der Webseite sicher, effizient und schnell für Sie bereitgestellt werden, auch wenn Sie von außerhalb Deutschlands auf die Webseite zugreifen.
Bei Aufruf der Webseite, insbesondere aus dem außereuropäischen Ausland, kann es dazu kommen, dass personenbezogene Daten in Länder außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums übermittelt werden. Für diese Länder besteht zum Teil kein Angemessenheitsbeschluss der Kommission (Art. 45 DSGVO). Sofern personenbezogene Daten dorthin übermittelt werden, besteht das Risiko, dass Behörden diese erfassen und analysieren sowie Ihre Betroffenenrechte nicht durchgesetzt werden können. Aus diesem Grund wird die Datenübermittlung auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt. Mit dem Dienstleister wurden Standardvertragsklauseln abgeschlossen, um ein angemessenes Datenschutzniveau zu gewährleisten.

7. Ihre Datenschutz­rechte (Rechte der betroffenen Person)

Soweit das RKI personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, stehen Ihnen unter den gesetzlichen Voraussetzungen folgende Datenschutzrechte zu:

• das Recht, jederzeit Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO),
• das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten oder Vervollständigung lückenhafter Daten (Art. 16 DSGVO),
• das Recht, Daten nach den gesetzlichen Vorgaben löschen oder in der Verarbeitung einschränken zu lassen (z. B. bei Widerruf Ihrer Einwilligung oder unrechtmäßiger Verarbeitung) (Art. 17, 18 DSGVO),
• das Recht auf Widerspruch gegen die Datenverarbeitung, die aus Gründen eines berechtigten Interesses des RKI, für die Wahrnehmung von öffentlichen Aufgaben oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 21 DSGVO),
• das Recht, den Datenschutzbeauftragten des RKI zu kontaktieren und Ihr Anliegen vorzubringen (Art. 38 Abs. 4 DSGVO) und
• das Recht, sich bei einer zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren (z. B. der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn, +49 (0)228-997799-0, E-Mail: poststelle(at)bfdi.bund.de, http://www.bfdi.bund.de) (Art. 77 Abs. 1 DSGVO).

8. Inhalte anderweitiger Anbieter

Diese Internetseite enthält Links zu anderen Webseiten. Bei allen Seiten wurden Links zu Inhalten von Internetseiten Dritter ("fremden Inhalten") durch das Robert Koch-Institut (RKI) nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Sie vermitteln lediglich den Zugang zu "fremden Inhalten". Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet.
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Das RKI kontrolliert nicht und hat keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

9. Soziale Medien

Das RKI nimmt die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.
Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die seitens des RKI genutzten Dienste Twitter, Instagram und YouTube die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.
Das RKI hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

10. Eigene Inhalte

Soweit die auf diesen Seiten eingestellten Inhalte Rechtsvorschriften, amtliche Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte enthalten, sind sie nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich. Eine Rechtsberatung findet nicht statt.
Das Robert Koch-Institut haftet nicht für Schäden bzw. Rechtsverletzungen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung angebotener Informationen entstehen.

11. Urheberrecht

Das Copyright für Texte und Bilder liegt bei eigenen Inhalten beim Robert Koch-Institut. Auf dieser Internetseite zur Verfügung gestellte Texte, Textteile, Grafiken, Tabellen oder Bildmaterialien dürfen, soweit diese urheberrechtlich geschützt sind, ohne vorherige Zustimmung des Robert Koch-Instituts nicht vervielfältigt, nicht verbreitet und nicht ausgestellt werden.

Version: 1.3/ Stand: 25. Juni 2021